Hausbesetzer in Spanien
Wie kann man sich (und sein Eigentum) vor ihnen schützen?
Mai 2024
Sie besitzen eine Immobilie in Spanien, die von fremden Menschen besetzt wurde? Ein Problem, mit dem Sie nicht alleine dastehen. Schätzungen sprechen von etwa 100.000 Wohnungen im gesamten Land, die illegal von Okupas (Besetzern) bewohnt werden.
Der rechtliche Rahmen
Die Besetzung einer Wohnung ist rechtlich nicht so eindeutig, wie man annehmen könnte. Die Besetzer berufen sich auf die spanische Verfassung, die Ihnen ein Recht auf eine angemessene Wohnung garantiert. Grundsätzlich ist die Hausbesetzung zwar illegal, aber vor allem, wenn die Wohnung nicht ausreichend gesichert wurde und die Besetzung länger als 48 Stunden dauert, gilt der Räumungsprozess als deutlich erschwert. Durchschnittlich dauert die Räumung einer Wohnung nach offiziellen Angaben etwa 18 Monate. Eine enorme Zeitspanne, die einen hohen wirtschaftlichen Schaden zur Folge hat. Wie Sie sich präventiv schützen können und welche rechtlichen Mittel Ihnen zur Verfügung stehen, erläutert dieser Leitfaden. Weitere Infos zu rechtlichen Anforderungen an die Verwaltung von Ferienimmobilien in Spanien finden Sie hier.
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Präventive Maßnahmen
Im besten Fall geraten Sie erst gar nicht in die Situation, dass Ihre Immobilie von fremden Menschen besetzt wird. Das ist natürlich leichter gesagt als getan, dennoch gibt es einige Maßnahmen, die sich als durchaus effizient herausstellen. Besonders relevant in diesem Zusammenhang sind die ersten 48 Stunden nach der Besetzung der Immobilie. Können Sie nachweisen, dass die Besetzung innerhalb der letzten zwei Tage geschehen ist, benötigen Sie für die Räumung oft keinen Gerichtsbeschluss. Nach dieser Zeit genießen die Besetzer dagegen einen gewissen rechtlichen Schutz. Die besten Maßnahmen machen sich diesen Umstand zunutze. Die meisten Hausbesetzer suchen sich gezielt die Wohnungen aus. Im Idealfall ist Ihre Wohnung also durchgehend bewohnt. Im Zweifel überlassen Sie Freunden oder Familienmitgliedern die Wohnung kostenlos. Je länger die Wohnung leer steht, desto größer ist die Gefahr einer Hausbesetzung.
Hausbesetzer vermeiden es, in bewohnte Privatwohnungen einzudringen, da sie in solchen Fällen Hausfriedensbruch begehen. Dann können Sie grundsätzlich sofort festgenommen werden. Auch Ferienwohnungen fallen in der Regel darunter. Besonders beliebt sind bei den Okupas daher leerstehende Mietwohnungen, ehemalige Bankfilialen, verfallene Häuser und andere ungenutzte Immobilien. Hier trifft der Verdacht auf einen Hausfriedensbruch nicht mehr zu. Stattdessen liegt eine unrechtmäßige Aneignung von Wohnraum vor. Sie müssen bei einer Besetzung sofort die Polizei informieren, da das Gericht ansonsten annehmen könnte, Sie hätten die Besetzung toleriert. Zudem sollten Sie einen Eigentumsnachweis möglichst zeitnah vorlegen können. Mit ein paar Vorgehensweisen schrecken Sie Hausbesetzer ab bzw. locken diese erst gar nicht an.
- Eine Alarmanlage warnt im besten Fall direkt die Polizei, die sofort eingreift und den Hausbesetzern somit keine Möglichkeit lässt, mehrere Tage unbemerkt in der Wohnung zu verweilen. Zumal eine Alarmanlage abschreckend wirkt. Die zweifelsfreie Feststellung des Tatzeitpunkts ist ein weiterer Vorteil. Eine gute Alarmanlage ist sicherlich die effizienteste Methode.
- Verstärkte Türen und Fenster, Sicherheitsschlösser und ähnliche bauliche Maßnahmen erschweren außerdem das Eindringen von Besetzern in Ihre Wohnung.
- Wenn Sie gute Beziehungen zu Ihren Nachbarn pflegen, ist es ratsam, sie über die leerstehende Wohnung zu informieren. Diese können Sie bei Verdacht auf eine Besetzung sofort benachrichtigen.
- Seien Sie bei der Werbung für die Vermietung oder den Verkauf Ihrer Wohnung möglichst diskret. Schilder direkt vor der Wohnung, die etwa einen Verkauf bewerben, wirken auf Hausbesetzer einladend. Nutzen Sie Online-Portale, die erst bei der Buchung oder bei einem ernsthaften Kaufinteresse die genaue Adresse preisgeben.
- Für Hausbesetzer ist es einfach, geeignete Wohnungen zu finden, wenn Eigentümer Urlaubsreisen oder Ähnliches öffentlich posten.
- Hausbesetzer haben es rechtlich schwerer, wenn Sie die Wohnung nicht vollständig leerräumen. Persönliche Gegenstände und Möbel erhöhen die Chance, dass die Besetzung rechtlich als Hausfriedensbruch eingestuft wird.
- Eine Wohnung, die den Eindruck hinterlässt, bewohnt zu sein, ist gut gegen Hausbesetzer geschützt. Die beste Möglichkeit ist der Einsatz automatisierter Systeme. Also etwa Rollläden, die automatisch schließen und Lichter, die zu bestimmten Uhrzeiten an- und ausgehen. Sinnvoll können auch Pflanzen sein, die zumindest suggerieren, dass die Immobilie bewohnt ist.
Was Sie auf jeden Fall vermeiden sollten
Ist Ihre Wohnung länger als 48 Stunden besetzt, müssen Sie sich wohl oder übel mit dem langwierigen rechtlichen Prozess auseinandersetzen. Aus der Not heraus handeln Opfer einer Okupación gelegentlich übermütig. Um nicht selbst in rechtliche Schwierigkeiten zu geraten, sollten Sie folgende Schritte unterlassen.
- Einige Hausbesetzer bieten den Eigentümern Geld als Gegenleistung an. Das sollten Sie in keinem Fall annehmen, um eine Hausbesetzung nicht zu rechtfertigen. Der rechtliche Prozess wird dadurch erschwert.
- Stellen Sie den Hausbesetzern nicht den Strom ab. Es besteht die Gefahr, dass Sie wegen Nötigung angeklagt werden können. Sie können allerdings die vertraglichen Leistungen des Stromanbieters minimieren.
Der kurze Weg
Innerhalb der ersten 48 Stunden ist die Räumung oft problemlos möglich, wenn Sie diesen Umstand nachweisen können. Setzen Sie sich also so früh wie möglich mit der Polizei in Verbindung. Wie oben beschrieben, ist eine Alarmanlage der sicherste Weg.
Der lange Weg
Ist es nicht mehr möglich, die Wohnung ohne Gerichtsbeschluss räumen zu lassen, müssen Sie einen oft langwierigen und durchaus komplexen, rechtlichen Prozess durchlaufen. Zumindest theoretisch ist es möglich, die Immobilie innerhalb von 30 Tagen räumen zu lassen. Das passiert über einen rechtlichen Antrag auf Rückgabe des Besitzes. Oft treten allerdings Probleme auf. Sie müssen zweifelsfrei nachweisen, dass die Wohnung Ihnen gehört. Recht einfach gestaltet sich das Ganze, wenn Sie tatsächlich in der Wohnung leben. Es passiert jedoch sehr selten, dass solche Immobilien tatsächlich besetzt werden. Zusätzlich müssen Sie in der Regel die Identität des Besetzers feststellen. Viele der Hausbesetzer wissen um die rechtlichen Regelungen und zögern das Verfahren weit hinaus. Ein weiteres Hindernis stellen die überlasteten Gerichte dar. Eine Entscheidung kann sich so über mehrere Monate hinziehen. Die Okupación ist in Spanien zu einem echten Problem geworden. Aufgrund der rechtlichen Lage ist es für Eigentümer einer besetzten Wohnung oft sehr mühsam, die Immobilie räumen zu lassen. Wenn Sie eine Ferienwohnung besitzen oder in Zukunft kaufen möchten, ist es ratsam, die effektiven präventiven Maßnahmen zu nutzen. Vor allem Alarmanlagen stellen sich immer wieder als hilfreich heraus. Problematisch wird es insbesondere dann, wenn die Hausbesetzer seit längerer Zeit eine ungenutzte Immobilie in Beschlag nehmen.